1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Dienstleistungen von Elke Egi. Sie sind Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen Elke Egi und dem Kunden und regeln diese zusammen mit einem allenfalls abgeschlossenen Kundenvertrag abschließend – unabhängig von früher getroffenen Absprachen.

1.2. Zusätzliche, abweichende oder im Widerspruch dazu stehende Bedingungen oder Vertragsformulare werden für Elke Egi nur verbindlich, wenn Elke Egi diesen im Vorhinein schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch für allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.3.Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote mit dem Kunden, selbst wenn diese nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

1.4. Die jeweils gültige Fassung dieser AGB kann jederzeit im Internet unter www.egility.at eingesehen und abgerufen werden und steht dort außerdem zum Download zu Verfügung bzw kann auf Anfrage übermittelt werden.

1.5. Elke Egi erbringt ihre Dienstleistungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen ausschließlich an Unternehmer iSd § 1 KschG.

2. Vertragsabschluss

2.1. Für den Fall, dass kein konkreter Vertrag über Dienstleistungen von Elke Egi abgeschlossen wird, kommt die Vertragsbeziehung zwischen Elke Egi und dem Kunden auf Basis dieser AGB durch eine entsprechende Anfrage des Kunden (unter Umständen auf Basis eines Angebotes von Elke Egi) und eine dementsprechende schriftliche Annahme durch Elke Egi (Auftragsbestätigung) oder Erbringung der Dienstleitungen zustande, je nachdem, was früher eintritt („Vertrag“).

2.2. Angebote von Elke Egi können nur hinsichtlich der gesamten angebotenen Leistung angenommen werden. Weicht die Annahmeerklärung des Kunden vom Angebot von Elke Egi ab, so stellt diese abweichende Annahmeerklärung des Kunden ein neues Angebot dar, das von Elke Egi angenommen werden kann.

2.3. Sämtliche Angebote von Elke Egi sind stets unverbindlich und freibleibend, insbesondere die auf der Website www.egility.at angebotenen Leistungen. Jedes Angebot gilt nur für einen Zeitraum von 14 Tagen ab Ausstellungsdatum, sofern Elke Egi es nicht bereits zuvor widerrufen hat.

2.4. Die zu Angaben der jeweiligen Leistungen von Elke Egi gehörigen Unterlagen, wie zum Beispiel Leistungsangaben etc. gelten, sollte nichts Anders schriftlich vereinbart sein, nicht als besonders zugesicherte Eigenschaften.

3. Leistungserbringung

3.1. Elke Egi wird angenommene Aufträge möglichst rasch abwickeln. Elke Egi ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt zur Abwicklung verpflichtet, an dem alle geforderten Zahlungen geleistet wurden, alle technischen und vertraglichen Einzelheiten geklärt sind und Elke Egi die notwendigen Unterlagen (Zugangsdaten, Spezifikationen, Layoutelemente, etc.) zur Verfügung stehen.

3.2. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von Elke Egi wiederholt oder modifiziert werden müssen oder verzögert werden.

3.3. Elke Egi verpflichtet sich, Dienstleistungen im Rahmen angemessener Anstrengungen zu erbringen. Der Umfang der Dienstleistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung von Elke Egi.

3.4. Mangels ausdrücklicher anderer Vereinbarung schuldet Elke Egi keinen besonderen Erfolg.

3.5. Elke Egi hat gegenüber dem Kunden keine Nachweispflicht bezüglich der um- und eingesetzten Maßnahmen zur Erbringung der Dienstleistungen.

3.6. Sofern keine ausdrückliche abweichende Regelung getroffen wird, erfolgt die Erbringung der Dienstleistungen an einem von Elke Egi frei wählbaren Ort und zu einer von Elke Egi frei wählbaren Zeit.

3.7. Innerhalb des vom Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit für Elke Egi.

3.8. Elke Egi ist nach freiem Ermessen berechtigt, Leistungen selbst auszuführen oder auf Rechnung des Kunden Dritte mit der Ausführung zu betrauen.

3.9. Von Elke Egi angegebene Liefertermine sind unverbindlich.

3.10. Soweit dies für den Kunden zumutbar ist, kann Elke Egi die Dienstleistungen auch in Teilleistungen erbringen.

3.11. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Elke Egi.

3.12. Die Vertragserfüllung seitens Elke Egi gilt vorbehaltlich unvorhersehbarer oder vom Parteiwillen unabhängiger Ereignisse, wie z.B. alle Fälle höherer Gewalt, dabei insbesondere kriegerische Ereignisse, Terroranschläge, behördliche Eingriffe und Verbote, Pandemien und Seuchen, Energiemangel, Arbeitskonflikte sowie Verzögerungen von Erfüllungsgehilfen von Elke Egi aus welchen Gründen auch immer. Im Falle eines Ereignisses höherer Gewalt ist die Leistungspflicht von Elke Egi ohne jegliche Haftung seitens Elke Egi ausgesetzt. Darüber hinaus werden Fristen für die Leistungserbringung im Falle höherer Gewalt entsprechend verlängert. Die vereinbarten Zahlungsbedingungen werden davon nicht berührt.

3.13. Mangels ausdrücklicher anderer Vereinbarung erstellt Elke Egi Vorschläge für technische Optimierungen der Website des Kunden. Deren sachgerechte Umsetzung auf den eigenen Systemen liegt in der alleinigen Entscheidung des Kunden.

3.14. Die Sichtbarkeit auf Social Media Plattformen, die Auffindbarkeit bei Suchmaschinen sowie Performance der Website, insbesondere der Traffic, die Verweildauer von Website-Besuchern, etc., ist von unterschiedlichen Faktoren abhängig. Die von Elke Egi zu erbringenden Leistungen beinhalten daher weder die Erreichung einer bestimmten Sichtbarkeit, Auffindbarkeit oder sonstigen Performance der Website, der Social Media Kanäle (insbesondere Follower) oder des sonstigen digitalen Auftritts. Auch die technischen Voraussetzungen und das Linkprofil der Kundenwebsite nehmen Einfluss auf die Ergebnisse der Dienstleistungen von Elke Egi. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass diese Umstände von Elke Egi nicht beeinflussbar sind und Elke Egi daher diesbezüglich keine Haftung oder Verantwortung übernimmt.

3.15. Alle Leistungen von Elke Egi (insbesondere Entwürfe, Konzepte, elektronische Dateien oder sonstige erforderliche Unterlagen für die Leistungserbringung etc.) sind vom Kunden zu überprüfen und von diesem binnen fünf Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben. Nach Verstreichen dieser Frist ohne Rückmeldung des Kunden gelten sie als vom Vertragspartner genehmigt.

3.16. Elke Egi leistet keine rechtliche oder steuerliche Beratung. Der Kunde ist selbst für die korrekte Einhaltung sämtlicher rechtlichen Bestimmungen insbesondere daten- und konsumentenschutzrechtlicher Bestimmungen verantwortlich.

3.17. Soweit nicht anders vereinbart erfolgt die Kommunikation in deutscher Sprache.

4. Preise

4.1. Die Preise gelten für den im jeweiligen Vertrag aufgeführten Leistungs- und Lieferumfang. Die Beauftragung von Lieferungen oder Leistungen, die über den im Vertrag definierten Umfang hinausgehen (insbesondere Mehr- oder Sonderleistungen) werden gesondert verrechnet.

4.2. Alle Preise verstehen sich in Euro. Preisangaben sind, sofern nicht schriftlich ausdrücklich Abweichendes vereinbart ist, nicht als Pauschalpreis zu verstehen.

4.3. Alle angegebenen Preise sind, sofern seitens Elke Egi nichts Abweichendes angegeben ist, exklusive aller Steuern und Abgaben bzw. jeweiligen Einfuhrabgaben, sowie exklusive allfälliger Versandkosten, Reisekosten und Spesen zu verstehen. Allfällige Steuern, Abgaben und Versandkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

4.4. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen und berechnet. Der jeweilig in Rechnung gestellte Betrag enthält daher keine Umsatzsteuer.

4.5. Kosten von Drittanbietern (zB Google Ads) hat der Vertragspartner separat zu entrichten.

4.6. Allen Preisen liegt zugrunde, dass die Leistungen kontinuierlich, unbehindert und ohne Unterbrechung ausgeführt werden können. Mehrkosten durch Behinderungen oder Unterbrechungen des kontinuierlichen Ablaufes, werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

4.7. Werden in Auftrag gegebene Leistungen durch den Kunden ohne Einbindung von Elke Egi einseitig geändert oder abgebrochen, hat er Elke Egi die bis dahin erbrachten Leistungen entsprechend der Entgeltvereinbarung zu vergüten und alle angefallenen Kosten zu erstatten. Sofern dieser Abbruch oder die einseitige Änderung der Sphäre des Kunden zuzurechnen ist, hat dieser Elke Egi darüber hinaus das gesamte für diesen Auftrag vereinbarte Entgelt zu erstatten, wobei die Anrechnungsvoraussetzungen des § 1168 ABGB vollumfänglich ausgeschlossen werden.

4.8. Weiters hat der Kunde Elke Egi bezüglich allfälliger Ansprüche Dritter wegen einer/einem dem Kunden zurechenbaren Änderung/Stornierung der in Auftrag gegebenen Leistungen, insbesondere von Auftragnehmern von Elke Egi, schad- und klaglos zu stellen. Mit der Bezahlung des Entgelts erwirbt der Kunde an bereits erbrachten, jedoch nicht vollends erbrachten Leistungen keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an Elke Egi zurückzustellen, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart wurde.

4.9. Elke Egi ist berechtigt, die Preise zu erhöhen, sofern schriftlich nichts Abweichendes vereinbart ist, wenn – durch von Elke Egi unbeeinflussbare Umstände – nach dem Zeitpunkt der Angebotslegung durch Elke Egi oder der Annahme des Angebots durch Elke Egi
(a) Lieferanten ihre Listenpreise für zur Ausführung bzw. Lieferung notwendiges Material erhöhen; diese Erhöhungen können dem Vertragspartner im vollen Umfang weiterverrechnet werden;
(b) Sich Löhne und Gehälter aufgrund gesetzlicher oder kollektivvertraglicher Anpassungen erhöht haben oder sich Energiekosten, Transportkosten oder Steuern für Elke Egi erhöht haben; die Erhöhung erfolgt im Umfang der Elke Egi treffenden Kostensteigerung.

4.10. Preiserhöhungen werden dem Kunden durch ein individuell adressiertes Schreiben (allenfalls per E-Mail) unter Angabe der Umstände und Gründe der Preiserhöhung samt den sich daraus ergebenden Änderungen durch Elke Egi mitgeteilt.

5. Zahlungsbedinungen

5.1. Die Vergütung wird unverzüglich nach Rechnungslegung fällig und ist sofort ohne Abzüge zahlbar. Elke Egi ist berechtigt, bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

5.2. Zahlungen gelten erst dann als schuldbefreiend, wenn Elke Egi der entsprechende Betrag zur freien Verfügung steht. Die Zahlung ist zum Rechnungsdatum fällig.

5.3. Elke Egi ist berechtigt sämtliche Barauslagen unverzüglich an den Kunden weiter zu verrechnen, welche ebenfalls mit Rechnungslegung fällig sind.

5.4. Eingehende Zahlungen werden der ältesten offenen Rechnung und den gegebenenfalls dafür angefallenen Verzugszinsen gutgeschrieben. Elke Egi ist berechtigt, vom Kunden erhaltene Beträge mit vom Kunden aus diesem oder anderen Verträgen geschuldeten Beträgen gegenzuverrechnen, dies unabhängig einer Widmung des Kunden.

5.5. Der Kunde ist nicht berechtigt, fällige Zahlungen oder sonstige Elke Egi geschuldete Beträge aus behaupteten Gegenforderungen, Rabatten, Abzügen oder sonstigen Umständen gegen die Forderungen von Elke Egi gegenzurechnen oder einzubehalten.

5.6. Gehen Zahlungen nicht fristgerecht bei Elke Egi ein, so kann Elke Egi Verzugszinsen ab dem Fälligkeitsdatum in gesetzlicher Höhe, gemäß § 456 UGB verlangen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, bleibt davon unberührt. Der Kunde ist verpflichtet, Elke Egi für sämtliche erlittenen Kursverluste zu entschädigen, die auf die nicht fristgerechte Zahlung des Kunden zurückzuführen sind, oder darauf, dass der Kunde nicht in der in der Auftragsbestätigung angeführten Währung bezahlt.

5.7. Elke Egi ist berechtigt, die sofortige Zahlung zu verlangen und noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, sobald Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen von Elke Egi durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet erscheint.

5.8. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist Elke Egi berechtigt sämtliche, auch im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig zu stellen. Weiters ist Elke Egi nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht) und ist berechtigt, Vorauszahlung bzw. Sicherstellung zu verlangen oder nach Festsetzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung durch den Kunden bleibt davon unberührt.

5.9. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich Elke Egi für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminsverlust).

6. Mitwirkungspflicht des Kunden

6.1. Die Umsetzung der vereinbarten Dienstleistungen erfordert als wesentliche Vertragspflicht die enge Kooperation des Kunden, der Elke Egi bei der Erbringung der Dienstleistungen bestmöglich unterstützen wird. Der Kunde sorgt deshalb dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erbringung der Dienstleistungen durch Elke Egi ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlaubt.

6.2. Der Kunde stellt insbesondere unentgeltlich und zeitgerecht alle erforderlichen Mittel und Informationen zur Verfügung, die Elke Egi benötigt, um ihre Leistung zu erbringen. Die Herstellung aller technischen Voraussetzungen und jegliche Implementierungen der vereinbarten Dienstleistungen sind allein Sache des Kunden.

6.3. Der Kunde wird Elke Egi jederzeit Zugang zu den für ihre Tätigkeit notwendigen Informationen verschaffen, insbesondere Unterlagen zur Verfügung stellen und eigene Mitarbeiter zur Auskunftserteilung anweisen. Er wird Elke Egi von allen für eine wirkungsvolle Leistungserbringung bedeutsamen Umständen unaufgefordert Kenntnis geben.

6.4. Der Kunde wird Elke Egi weiters jederzeit gesicherte Zugänge zu seinen Webseiten in dem von Elke Egi vorgegebenen Umfang einräumen. Dabei hat der Kunde auch sicherzustellen, dass durch diese Zugänge keine Schadsoftware, Trojaner oder sonstige Malware auf die Webseiten und Server des Kunden gelangen können. Insbesondere um Sicherheitsrisiken zu vermeiden, wird der Kunde dabei auch sicherstellen, dass Elke Egi ausschließlich zu den von Elke Egi gewünschten oder benannten Bereichen Zugang erhält und dabei jedenfalls keinen Zugang zu personenbezogenen Daten hat.

6.5. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass eine Website für Tests in Bezug auf die Sichtbarkeit in Suchmaschinen bestimmte technische Mindestvoraussetzungen erfüllen muss. In dem Falle, dass es sich um eine Website im Entwicklungsstadium handelt, ist der Kunde verpflichtet, die Website rechtzeitig auf einer Umgebung auf einem Webserver bereitzustellen, der eine vollständige Erreichbarkeit für Suchmaschinen und andere Web-Crawler gewährleistet. Andere Vorgangsweisen können vereinbart werden, führen aber zu Mehrkosten.

6.6. Der Kunde ist alleine für den Inhalt und die Richtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Daten und Informationen verantwortlich. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, keine Daten oder Informationen zur Verfügung zu stellen, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich und sichert zu, bei der Zurverfügungstellung von Daten oder Informationen die gesetzlichen, insbesondere urheberrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Eine diesbezügliche Überprüfung durch Elke Egi erfolgt nicht. Der Kunde hält Elke Egi betreffend aller Ansprüche schad- und klaglos, die von Dritten wegen solcher Verletzungen geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

6.7. Der Kunde ist für die Sicherung der Elke Egi zur Verfügung gestellten Daten und Informationen alleine verantwortlich. Elke Egi haftet nicht für den Verlust zur Verfügung gestellter Daten oder Informationen, Elke Egi übernimmt keinerlei Verpflichtung zur Datensicherung.

6.8. Der Kunde wird seine Webseite, die Gegenstand der Dienstleistungen von Elke Egi ist, während und auch nach Abschluss der Dienstleistungen von Elke Egi regelmäßig auf allfällige Abweichungen von deren Status und Funktionalitäten im Vergleich zu jenen vor Durchführung der Dienstleistungen von Elke Egi hin überprüfen und allfällige Abweichungen unverzüglich an Elke Egi berichten.

6.9. Erbringt der Kunde eine seiner Mitwirkungsleistungen nicht vereinbarungsgemäß oder hält er die vereinbarten Organisationsrichtlinien nicht ein, so gehen die daraus entstehenden Folgen, wie zusätzliche Leistungen und Verzögerungen, zu Lasten des Kunden. Elke Egi kann den erbrachten Mehraufwand dem Kunden in Rechnung stellen.

6.10. Sollte Elke Egi aufgrund der Nichteinhaltung der Mitwirkungspflichten von dritter Seite in Anspruch genommen werden, so hält der Kunde Elke Egi diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos.

7. Rechte (geistiges Eigentum etc.)

7.1. Elke Egi gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen (Werknutzungsbewilligung).

7.2. Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 7.1 beschrieben ist unzulässig.

7.3. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen oder Unterlagen von Elke Egi zu vervielfältigen, zu vermieten, zu verbreiten oder sonst wie zu verwerten.

7.4. Der Verstoß des Kunden gegen die in Punkt 7.2. sowie 7.3. genannten Bestimmungen berechtigt Elke Egi zur sofortigen und vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses sowie zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

7.5. Bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Dienstleistungen nur widerruflich gestattet. Elke Egi kann den Einsatz solcher Dienstleistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

7.6. Der Kunde wird in alle Kopien und Bearbeitungen die in den Arbeitsergebnissen eventuell enthaltenen Schutzrechts- und/oder Copyright-Vermerke von Elke Egi übernehmen.

7.7. Erwirbt Elke Egi im Rahmen der Zusammenarbeit Lizenzen für Stockmedien, geschieht dies im Namen des Kunden. Die Rechte an diesen Stockmedien gehören dem Kunden. Elke Egi macht darauf aufmerksam, dass der Kunde die Stockmedien nur gemäß den Bedingungen der jeweiligen Stockmedien-Plattform nutzen darf. Die Information über die Herkunft der jeweiligen Stockmedien, inklusive Zugang zu den Nutzungsbedingungen derselben, wird dem Kunden mit der erstmaligen Veröffentlichung der betreffenden Stockmedien in Form einer Listenübersicht durch Elke Egi zur Verfügung gestellt.

7.8. Elke Egi ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

7.9. Elke Egi ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

7.10. Elke Egi ist weiters berechtigt den Firmenschriftzug des Kunden zu Werbe- und Marketingzwecken in Print- und Onlinemedien zu verwenden. Diese Verwendung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.

8. Gewährleistung, Mängel

8.1. Besondere bzw. zugesicherte Eigenschaften werden nur dann zum Vertragsinhalt, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.

8.2. Elke Egi gewährleistet, dass ihre Leistungen durch angemessene qualifizierte Personen mit angemessener Sorgfalt und sachgerecht durchgeführt werden. Elke Egi übernimmt keine Verantwortung und leistet keine Gewähr, dass die Leistungen für einen bestimmten Zweck geeignet sind oder eine bestimmte Wirkung bieten, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde.

8.3. Elke Egi vereinbart mit dem Kunden die Optimierung seiner Internetseite. Die Positionierung einer Website bei unterschiedlichen Suchbegriffen in den Suchergebnissen liegt allein im Ermessen des jeweiligen Suchdienstanbieters. Elke Egi übernimmt keine Gewähr für die Veröffentlichung einer Webseite durch einen Suchdienstanbieter (zB Google) oder das Erreichen einer bestimmten Position in den Suchergebnissen und haftet auch nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder einer Löschung der Website durch eine oder mehrere Suchmaschinen. Dem Kunden ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann.

8.4. Elke Egi übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität von Daten von Drittanbietern.

8.5. Die Verantwortung für die rechtskonforme Gestaltung von Webangeboten liegt beim Kunden. Speziell bei Themen wie Impressum, E-Mail-Versand, Datenschutz oder E-Commerce gibt es je nach Zielgruppe und Land unterschiedlichste Regelungen. Die Beiziehung eines Rechtsbeistandes wird ausdrücklich empfohlen.

8.6. Mit der Lieferung und/oder Erbringung gelten gelieferte Waren und/oder Dienstleistungen als übergeben und vom Kunden abgenommen.

8.7. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate.

8.8. Elke Egi ist zur Gewährleistung im Hinblick auf erbrachte Dienstleistungen nicht verpflichtet, soweit eine Unzulänglichkeit durch eine Veränderung der Dienstleistung verursacht ist, die weder durch Elke Egi ausgeführt noch von Elke Egi gestattet wurde.

8.9. Stellt sich bei Arbeiten in Zusammenhang mit der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen heraus, dass kein Anspruch des Kunden auf Gewährleistung besteht, so ist Elke Egi berechtigt, den entstandenen Aufwand auf der Grundlage der vereinbarten Preise zu verrechnen.

8.10. Für unwesentliche Abweichungen wird keine Gewähr geleistet und ist der Kunde auch nicht berechtigt, die Übernahme abzulehnen, Preisminderung oder die Aufhebung des Vertrags wegen Irrtums oder aus sonst einem Grund zu verlangen.

8.11. Mängelrügen sind binnen 10 Tagen ab Übergabe bzw. Abnahme der Leistung oder Teilleistung schriftlich zu erstatten, wobei auftretende Mängel vom Kunden spezifiziert anzugeben sind. Elke Egi hat das Recht, die vom Kunden beanstandeten Lieferungen und Leistungen in Hinblick auf die geltend gemachten Mängel binnen 10 Tagen nach erfolgter Mängelrüge zu prüfen. Verweigert der Kunde die Nachprüfung, so verliert er sämtliche damit verbundenen Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln.

8.12. Das Vorliegen von Mängeln ist vom Kunden nachzuweisen. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit im Zeitpunkt der Übergabe (Leistung) gemäß § 924 ABGB wird ausdrücklich abbedungen. Dass ein allenfalls auftretender Mangel bereits im Zeitpunkt der Übergabe (Leistung) vorlag, ist stets vom Kunden zu beweisen.

8.13. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind solche Mängel, die aus nachlässiger, unrichtiger oder unsachgemäßer Behandlung der Leistungen durch den Kunden oder aufgrund ähnlicher äußerer Einflüsse entstehen. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn Mängel auf unrichtige vom Kunden zur Verfügung gestellte Daten zurückzuführen sind.

8.14. Sollte die Pflicht von Elke Egi zur Gewährleistung festgestellt werden, gewährt Elke Egi nach eigener Wahl Ersatzleistung oder Gutschrift. Alle anderen Gewährleistungsbehelfe (Preisminderung, Wandlung) werden ausdrücklich ausgeschlossen.

8.15. Der Kunde wird Elke Egi im Rahmen des Zumutbaren bei der Beseitigung von Mängeln von Dienstleistungen unterstützen.

8.16. Der Kunde ist in keinem Fall berechtigt, das vereinbarte Entgelt oder einen verhältnismäßigen, den voraussichtlichen Behebungskosten entsprechenden Anteil des Entgelts bzw. des Kaufpreises zurückzubehalten.

8.17. Sofern Elke Egi Leistungen unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt Elke Egi diese Ansprüche an den Kunden ab. Der Kunde wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.

8.18. § 933b ABGB findet keine Anwendung.

8.19. Es werden keine Garantien hinsichtlich der von Elke Egi zu erbringenden Leistungen gegeben.

9. Haftung, Haftungsausschluss

9.1. Zum Schadenersatz ist Elke Egi in allen in Betracht kommenden Fällen bloß im Falle von Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Die Haftung von Elke Egi ist in Fällen leichter und sonstiger grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Bei leichter Fahrlässigkeit und sonstiger grober Fahrlässigkeit haftet Elke Egi ausschließlich für Personenschäden. Dies gilt sinngemäß auch betreffend die Haftung für das Verhalten von Dritten, denen sich Elke Egi zur Erfüllung vertraglicher Pflichten bedient.

9.2. Elke Egi haftet nicht, wenn und soweit Anweisungen oder Empfehlungen vom Kunden nicht beachtet werden, sofern der Kunde nicht nachweist, dass der Schaden auch bei Beachtung der Anweisungen und Empfehlungen entstanden wäre.

9.3. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden, Reputationsschäden, Schäden aus Ansprüchen Dritter sowie für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet Elke Egi nicht, sofern der Schaden/Mangel nicht auf krass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Elke Egi zurückzuführen ist.

9.4. Unabhängig von der Ursache und dem Rechtsgrund des Schadens ist die Haftung von Elke Egi mit dem Deckungsbetrag der Haftpflichtversicherung von Elke Egi bzw., sofern ein Schaden nicht von dieser gedeckt wird, mit 50% der Höhe des Entgelts des jeweiligen Vertrags begrenzt, bei einer Dauerbeauftragung jedoch maximal 50 % des jährlichen Entgelts des jeweiligen Vertrags des Jahres, in dem der Schaden eingetreten ist.

9.5. Schadenersatzansprüche gegen Elke Egi sind bei sonstigem Verfall innerhalb von sechs Monaten nachdem der Kunde von dem Schaden und der Person des Schädigers oder vom sonst anspruchsbegründenden Ereignis Kenntnis erlangt hat, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem schadensstiftenden (anspruchsbegründenden) Ereignis (Verhalten) gerichtlich geltend zu machen. Die Beweislast für das Vorliegen und die Höhe des Schadens obliegt dem Kunden.

9.6. Der Kunde versichert, dass er nur seine eigenen Websites optimieren lässt oder im Auftrag und mit dem Einverständnis von Dritten handelt. Für den Fall, dass es dennoch zu Schäden an Webseiten Dritter kommt und daraus Regresszahlungen entstehen, haftet ausschließlich der Kunde. Elke Egi ist diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

9.7. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf eventuell bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Elke Egi haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird Elke Egi wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so wird der Kunde Elke Egi vollständig schad- und klaglos halten.

9.8. Daten werden durch Elke Egi standardmäßig nicht gesichert. Dies muss gesondert vereinbart werden. Sowohl die Datensicherung als auch die Daten-Wiederherstellung verursacht Kosten.

9.9. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten von Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Elke Egi.

10. Rücktritt, Beendigung

10.1. Von Elke Egi bestätigte Aufträge können vom Kunden nur mit schriftlicher Zustimmung von Elke Egi storniert oder abbestellt werden und dies nur unter der Bedingung, dass der Kunde Elke Egi zur Gänze und auf Aufforderung für sämtliche Verluste und Schäden, Kosten, Schadenersatz sowie Belastungen und Spesen entschädigt, die Elke Egi infolge der Stornierung erwachsen sind.

10.2. Unabhängig von ihren sonstigen Rechten ist Elke Egi insbesondere dann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder diesen aufzukündigen,
(a) wenn der Kunde seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag, insbesondere seine Zahlungspflichten oder seine Mitwirkungspflichten trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen verletzt und den vertragskonformen Zustand nicht wieder herstellt,
(b) wenn die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird, oder
(c) wenn die von Elke Egi zu erbringende Leistung infolge von Umständen, die nicht im Einflussbereich von Elke Egi liegen, unmöglich oder für Elke Egi unwirtschaftlich wird.

10.3. Wird ein Dauerschuldverhältnis abgeschlossen, kann dieses von Elke Egi ungeachtet einer allfälligen vereinbarten Befristung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:
(a) die Verletzung der Verpflichtungen des Kunden aus diesem Vertrag, insbesondere der Zahlungspflichten oder der Mitwirkungspflichten,
(b) der Verlust des Vertrauens in den Kunden als Vertragspartner, wenn die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird,
(c) wenn die von Elke Egi zu erbringende Leistung infolge von Umständen, die nicht im Einflussbereich von Elke Egi liegen, unmöglich oder für Elke Egi unwirtschaftlich wird.
Die Geltendmachung darüber hinausgehender Ansprüche von Elke Egi bleibt ausdrücklich vorbehalten.

10.4. Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden wegen Lieferverzugs ist nur unter Setzung einer angemessenen – zumindest 4-wöchigen – Nachfrist, möglich. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen. Das Rücktrittsrecht bezieht sich nur auf den Lieferungs- oder Leistungsteil, bezüglich dessen Verzug vorliegt. Der Rücktritt vom Vertrag kann in allen übrigen Fällen nur aus wichtigem Grund erklärt werden.

10.5. Unbeschadet weiterer Ansprüche ist Elke Egi berechtigt, im Falle des berechtigten Rücktritts bzw. der Kündigung des Kunden bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Kunden noch nicht übernommen wurde. Elke Egi steht alternativ auch das Recht zu, die Rückstellung bereits erbrachter Leistungen zu verlangen.

10.6. Im Falle eines berechtigten Vertragsrücktritts durch Elke Egi ist Elke Egi in allen Fällen berechtigt, ohne Nachweis eines tatsächlichen Schadens sowie verschuldensunabhängig eine Vertragsstrafe iHv 15 % des Bruttorechnungsbetrages zu verlangen. Elke Egi behält sich die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens sowie sonstige Ansprüche vor.

10.7. Erklärt der Kunde unberechtigt den Rücktritt vom Vertrag oder erklärt er unberechtigt dessen Aufhebung, so hat Elke Egi die Wahl, die Erfüllung des Vertrags oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach der Wahl von Elke Egi, ohne Nachweis eines tatsächlichen Schadens und verschuldensunabhängig eine Vertragsstrafe iHv 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu leisten. Verlangt Elke Egi die Vertragserfüllung, ist Elke Egi berechtigt, jeglichen mit dem unberechtigten Vertragsrücktritt bzw. der unberechtigten Vertragsauflösung in Zusammenhang stehenden Schaden geltend zu machen. In jedem Fall behält sich Elke Egi das Recht vor, sonstige, ihr zustehende, gesetzliche und vertragliche Ansprüche gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

11. Geheimhaltung

11.1. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche ihm übergebenen Informationen, Daten, Berechnungen, Berichte und Programme nur für dieses Projekt zu verwenden und ansonsten geheim zu halten.

11.2. Werden dem Kunden Geschäfts- und/oder Betriebsgeheimnisse von Elke Egi bekannt, hat der Kunde auch hinsichtlich dieser Geschäfts- und/oder Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren. Der Kunde hat dabei auch dafür Sorge zu tragen, dass seine Mitarbeiter bzw. Dritte, die von Seiten des Kunden in das Projekt involviert werden, diese Geheimhaltungsvereinbarung einhalten.

12. Beginn der Arbeiten vor Angebotslegung

12.1. Vorläufige Leistungsannahme
Sollte Elke Egi mit der Erbringung von Dienstleistungen beginnen, bevor ein schriftliches Angebot unterbreitet oder ein Vertrag abgeschlossen wurde, gelten die AGB von Elke Egi in ihrer jeweils aktuellen Fassung als vereinbart. Der Kunde akzeptiert mit der Inanspruchnahme der Leistungen diese Bedingungen als vertragliche Grundlage.

12.2. Vergütung
Die Vergütung für die vor der Angebotsannahme erbrachten Leistungen wird, mangels vertraglicher Vereinbarung, grundsätzlich nach aufgewendeten Stunden zum aktuell gültigen Stundensatz von Elke Egi verrechnet.

12.3. Rücktrittsrecht
Elke Egi behält sich das Recht vor, die Arbeiten jederzeit einzustellen oder zurückzutreten, sofern keine schriftliche Vereinbarung über den Leistungsumfang und die Vergütung getroffen wurde. Der Kunde ist verpflichtet, die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen entsprechend der vereinbarten oder üblichen Vergütung zu bezahlen.

12.4. Haftungsbeschränkung
Für etwaige Schäden, die aus der vorzeitigen Leistungserbringung resultieren, gelten die vorliegenden AGB, insbesondere Punkt 9.

13. Gerichtsstand

13.1. Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.

13.2. Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten, einschließlich der Frage des gültigen Zustandekommens des Vertrages und seiner Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des örtlich und sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz von Elke Egi vereinbart.

13.3. Elke Egi steht es jedoch frei, den allgemeinen Gerichtsstand des Kunden in Anspruch zu nehmen.

14. Allgemeines

14.1. Die Einhaltung oder Durchführung kundenseitiger IT-Sicherheits-Richtlinien, Software-Tests, Test-Dokumentationen oder spezieller Normen muss im Auftrag gesondert vereinbart werden. Die Kosten für externe Zertifizierungen oder Audits trägt der Kunde.

14.2. Der Kunde ist verpflichtet, Elke Egi die Änderungen seiner Geschäfts- und/oder E-Mail-Adresse bekanntzugeben, widrigenfalls Erklärungen von Elke Egi als zugegangen gelten, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Geschäfts- und E-Mail-Adresse gesendet werden.

14.3. Der Kunde verpflichtet sich, alle Verpflichtungen gegenüber Dritten, die ihm durch Elke Egi bekannt gemacht wurden und die über die Vertragslaufzeit hinausgehen, zu übernehmen und zu erfüllen. Das gilt ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung des Vertrages mit Elke Egi aus wichtigem Grund.

14.4. Es ist Elke Egi gestattet, bei der Leistungserbringung angewandte oder gewonnene Erkenntnisse, soweit sie sich nicht spezifisch auf die Verhältnisse des Kunden beziehen, anonymisiert auch anderweitig zu verwerten.

14.5. Der Kunde wird aufgrund der Leistungserbringung von Elke Egi gewonnene Erkenntnisse ohne vorherige Zustimmung seitens Elke Egi Dritten nicht zugänglich machen. Der Kunde verpflichtet sich, seinen Mitarbeitern und Dritten, die bei der Leistungserbringung Zugang zu solchen Erkenntnissen erhalten können, eine entsprechende Verpflichtung aufzuerlegen.

14.6. Sofern keine ausdrückliche abweichende Regelung getroffen wird, ist Elke Egi berechtigt, den Namen des Kunden (bzw. der Unternehmensgruppe, der der Kunde angehört) einschließlich des Kundenlogos als Referenz auf der Internetseite oder anderen Werbematerialien von Elke Egi zu nennen. Eine diesbezügliche Verpflichtung besteht jedoch nicht.

14.7. Konzept- und Ideenschutz: Hat der potenzielle Kunde Elke Egi vorab bereits eingeladen, ein Konzept zu erstellen, und kommt Elke Egi dieser Einladung noch vor Abschluss des Hauptvertrages nach, so gilt nachstehende Regelung: Bereits durch die Einladung und die Annahme der Einladung durch Elke Egi treten der potentielle Kunde und Elke Egi in ein Vertragsverhältnis („Pitching-Vertrag“). Auch diesem Vertrag liegen die vorliegenden AGB zu Grunde.

14.8. Der Vertrag oder dessen Teile dürfen vom Kunden nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Elke Egi abgetreten werden.

14.9. Keine Unterlassung oder Verzögerung seitens Elke Egi in der (auch teilweisen) Vollstreckung von Vertragsbestimmungen oder Teilen daraus ist als Verzicht auf diesbezügliche Rechte oder als Billigung weiterer Verstöße auszulegen.

14.10. Der Vertrag stellt die gesamte Vereinbarung der Vertragspartner dar und tritt an die Stelle sämtlicher diesbezüglicher vorheriger schriftlicher und mündlicher Vereinbarungen und Abmachungen zwischen den Vertragspartnern.

14.11. Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

14.12. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall gilt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt, als vereinbart.

14.13. Jede Abweichung von diesen AGB bedarf der Schriftform.

14.14. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht binnen 14 Tagen ab Bekanntgabe schriftlich widerspricht.  Auf die Bedeutung des Schweigens sowie auf die konkret geänderten Klauseln wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für die Änderung wesentlicher Leistungsinhalte und Entgelte.